Welche Erleichterungen und Ausnahmen bringt die COVID-19-Schmutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung?

Ziel:

Zweck der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV) ist es für Personen, bei denen von einer Immunisierung (vollständig Geimpfte und Genesene) gegen das Coronavirus auszugehen ist oder die ein negatives Testresultat auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus vorlegen können, Erleichterungen und Ausnahmen von nach dem oder auf Grund des 5. Abschnitts des IfSG erlassener Gebote und Verbote zu regeln (§ 1 Abs. 1 SchAusnahmV). Für den Burgenlandkreis werden entsprechende Erleichterungen und Ausnahmen sowohl in der 16. SARS-CoV-EindV des Landes als auch in der 6. Corona-Schutz-Verordnung des Burgenlandkreises geregelt.

 

Zielgruppe:

  • Asymptomatische, Geboosterte (§ 2 Ziffern 2 und 3) – Menschen ab dem Tag der Auffrischungsimpfung (Genesene benötigen zwei Impfungen mit EU-zugelassenen Impfstoffen - https://www.pei.de/impfstoffe/covid-19, nicht Corona-Betroffene drei Impfungen); Impfnachweis mit allen notwendigen Kriterien papieren oder digital nach § 2 Ziffer 3.
    • Wenn die betroffene Person einen bei ihr durchgeführten spezifischen positiven Antikörpertest (ugs. Titertest) richtliniengetreu nachweisen kann und dieser Test zu einer Zeit erfolgt ist, zu der die betroffene Person noch keine Impfunggegen COVID-19 erhalten, gilt derjenige/ diejenige ab dem Tag der verabreichten Impfstoffdosis als vollständig geimpft.
    • Wenn die betroffene Person eine durchgemachte Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 mittels PCR, PoC-PCR oder anderem Nukleinsäurenachweis nachweisen kann und dieser Test zu einer Zeit erfolgt ist, zu der die betroffene Person noch keine Impfung gegen COVID-19 erhalten, gilt derjenige/ diejenige ab dem Tag der verabreichten Impfstoffdosis als vollständig geimpft.
    • Wenn die betroffene Person nach Erhalt einer einzelnen Impfstoffdosiseine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 durchgemacht hat (Nachweis mittels PCR, PoC-PCR oder anderem Nukleinsäurenachweis), gilt die betroffene Person ab dem Tag nach Abnahme des positiven PCR-Tests als vollständig geimpft. 
  • asymptomatische Genesene (§ 2 Ziffern 4 und 5) – Menschen zwischen dem 28. Tag und 90. Tag nach Testung durch Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) mit positivem Testergebnis); Genesenennachweis mit allen notwendigen Kriterien papieren oder digital nach § 2 Ziffer 5; Nachweis durch positiven PCR-Test mit entsprechendem Datum (papieren oder digital)
  • asymptomatische, negativ Getestete innerhalb letzten 24 h und Kinder U6 (§ 2 Ziffern 6 und 7) - Nachweis durch Testung mit zugrundeliegende In-vitro-Diagnostika mit allen notwendigen Kriterien papieren oder digital

Unberührt bleiben:

  • Maskenpflicht, Abstandsgebot im öffentlichen Raum, Einhaltung Hygiene- und Schutzkonzepte, keine Erleichterungen/ Ausnahmen für symptomatische und nachweislich mit dem SARS-CoV-2-Virus Infizierte (§ 1 Abs. 2 und 3)
  • Schutzmaßnahmen zur Abwendung Gefahr für Personen, die aufgrund ihres Alters oder Gesundheitszustandes erhöhtes Risiko schwerer/ tödlicher Krankheitsverlauf haben (§ 4 Abs. 3)
  • Absonderungspflicht (Isolation, Quarantäne) für bestimmte geimpfte oder genesene Personen nach den vom RKI veröffentlichten Vorgaben möglich (www.rki.de/kontaktpersonenmanagement, § 6 Absatz 2 Nr. 1) + bei Einreise aus Virusvariantengebiet (§ 6 Absatz 2 Nr. 2)
Informationen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Gemäß der Allgemeinverfügung vom 12.03.2022 sind die betroffenen Einrichtungen und Unternehmen dazu verpflichtet, die Benachrichtigungen und personenbezogenen Daten ausschließlich digital zu übermitteln. Dazu wird ab dem 16.03.2022 ein beim Gesundheitsamt Burgenlandkreis eingerichtetes Internetportal zur Verfügung gestellt. Zudem hat der Landkreis Burgenlandkreis folgende Kontaktmöglichkeiten rund um die einrichtungsbezogene Impfpflicht bereitgestellt. 

Internetportal:                https://www.lsaurl.de/impfpflicht_blk

Hotline:                             03445/73-1659

E-Mail Postfach:              Impfpflicht@blk.de

Datenschutzhinweise:   Hier finden Sie die Datenschutzhinweise 

Dokumente zum Download:                   

1. Anlage zur Selbsteinschätzung 

2. Anlage "Selbsteinschätzung der Versorgungssicherheit(§ 20a IfSG)

 

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